Der Kreistag des Landkreises Görlitz hat sich am 17.06.2026 mit einer großen Bandbreite an Themen beschäftigt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem das neue Klimaschutzkonzept, Investitionen aus dem Sachsenfonds, die Zukunft des Gerhart-Hauptmann-Theaters, die Windenergie, der Mobilitätsbeirat und die digitale Sicherheit der Kreisverwaltung. Außerdem ging es um die Taxitarife, die Nutzung des Kreisarchivs, verschiedene Gremienbesetzungen und eine geplante Partnerschaft mit der Stadt Taichung.
Ein wichtiger Schwerpunkt war das Integrierte Klimaschutzkonzept. Es soll dem Landkreis dabei helfen, Energie zu sparen, Kosten zu senken, Fördermittel zu nutzen und die regionale Energieversorgung weiterzuentwickeln. Gleichzeitig wurde beschlossen, eine Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement zu beantragen.
Auch größere Investitionen wurden beraten. Aus dem Sachsenfonds stehen dem Landkreis Görlitz und seinen Kommunen über mehrere Jahre insgesamt 105 Millionen Euro zur Verfügung. Für den Anteil des Landkreises wurden in der ersten Tranche unter anderem Investitionen in Schulen, ein Wohnheim des Beruflichen Schulzentrums Löbau, das Bürgerbüro Niesky und die Waldbühne Jonsdorf vorgeschlagen.
Unsere Fraktion Bündnisgrüne/KJiK/SPD war mit mehreren eigenen Beiträgen und Anträgen aktiv. Prof. Dr. Joachim Schulze sprach für die Fraktion zum Integrierten Klimaschutzkonzept und brachte unseren Antrag zur digitalen Souveränität der Verwaltung ein. Unser Fraktionsvorsitzender Ralf Brehmer setzte sich in der Debatte zur Windenergie für eine verantwortungsvolle und wirtschaftlich tragfähige Energiewende ein. Außerdem haben wir im Auftrag des Mobilitätsbeirates Vorschläge zur Weiterführung und Neuausrichtung des Gremiums vorgelegt. Die angekündigte Debatte zur langfristigen Sicherung des Gerhart-Hauptmann-Theaters wird auf den Herbst-Kreistag verschoben. Unsere Fraktion hat dazu einen Antrag eingereicht.
Die Sitzung hat erneut gezeigt, wie vielfältig die Aufgaben des Kreistages sind. Viele Entscheidungen wirken unmittelbar auf den Alltag der Menschen – von Schulen und Mobilität über Kultur und Energie bis hin zur Sicherheit der Verwaltung. Unsere Aufgabe als Fraktion ist es, diese Themen sachlich zu beraten, eigene Vorschläge einzubringen und politische Entscheidungen für Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar zu machen.
Unsere Arbeit zu den einzelnen Themen: